– weitsichtige Planungen und Flächennutzungen – Versorgung sicherstellen – Modernisierung und Digitalisierung vorantreiben – Stillstand stoppen – Verkehr lenken
Südlohn braucht eine vernünftige und zukunftsgerichtete Infrastrukturpolitik. Dazu bedarf es einer weitsichtigen Flächennutzungsplanung. Industrie, Gewerbe und Handwerk benötigen Entwicklungschancen. Die Bevölkerung mit ihren Wohnraumansprüchen, die Kommune mit öffentlichen Nutzungen, die Landswirtschaft mit ihren Erfordernissen, sie alle benötigen Raum und Platz. Die Landschaft darf jedoch nicht zersiedelt werden, denn Natur und Umwelt fordern ihr Recht. Bau- und Gewerbegebiete sind nicht unbegrenzt erweiterbar. Wir müssen Brachflächen stärker nutzen und dürfen die Ortskerne und die Ortsrandlagen nicht vernachlässigen. Vieles entwickelt sich leider zufällig und ist nicht sinnvoll geplant.
Zu einer geordneten Infrastrukturpolitik gehört auch die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerug mit Energie und Wasser. Zumindest bei der Wasserversorgung der Gemeinde Südlohn ist hier ein Fragezeichen zu setzen. Klimawandel und Verbrauch lassen die Ressourcen dramatisch schwinden. Versiegelte Flächen tätigen ebenfalls schädliche Folgen. Hier muss kommunal und im Verbund gegengesteuert werden. Unsere Versorgung mit Wasser und Energie, sowie die Entsorgung unseres Abwasser muss neue technische Möglichkeiten stärker nutzen.
Modernisierungen und Digitalisierungen sind voran zu treiben. Dabei müssen die entstehenden Kosten im Blick gehalten werden. Die Investitionskosten im Abwasserbereich z.B. laufen aus dem Ruder. Hier wirbt die SPD für neue Organisationsmodelle, vergleichbar mit der Organisation unserer Wasserversorgung.
Ein besonderes Augenmerk richtet die SPD auf die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in der Gemeinde Südlohn. Hier wird es immer kostspieliger. Die Gemeinde versucht z.B. bei Strassensanierungen die Teuerungen auf die Bürger abzuwälzen. Die Heranziehung der Bürger für den Strassenausbau ist unsozial und ungerecht. Hier müssen die Abgaben drastisch reduziert werden. Es darf nicht sein, dass die Belastungen der Bürger davon abhängig gemacht werden, ob Fördergelder des Landes fliessen oder nicht. Bei der Infrastruktur der Wirtschaftswege wurde Jahrzehntelang geschlampt. Die Schäden sind riesengross und gehen in die Millionen. Das liegt nicht nur an den Beschädigungen durch zu grosse Transportfahrzeuge, oder an Maschinen und Geräten der Landwirtschaft, sondern auch an den mangelnden, falschen oder gar nicht erfolgten Unterhaltungen, Sanierungen und Reparaturen. Seit Jahren liegt ein Wirtschaftswegekonzept in der Schublade der Gemeindeverwaltung, aber es passiert nichts. Wir müssen den Stillstand stoppen. Den Landwirten, die sich an einem zu gründenden Wirtschaftswegeverband beteiligen sollen und wollen, ist es nicht zuzumuten, für einen jahrelangen Investitionsstau in Haftung genommen zu werden.
Zur Sicherung und Stärkung unseres Fahradverkehrs muss mehr unternommen werden. Das gilt nicht nur für den Touristik- und Freizeitbereich, sondern auch für die innerörtlche Zonen. Wir sollten den Verkehr besser lenken. Das dient der Sicherheit, der Gesundheit und dem Klima. Auch hier erscheinen manche durchgeführte Massnahmen sporadisch, willkürlich und planlos, nicht immer wo sie sinnvoll und gut sind, sondern ob Fördergelder flossen oder nicht. Strassen- Radwege- und Wirtschaftswegebaumassnahmen sollten aufeinander abgestimmt sein.
Die Bedeutung der Schlinge für beide Ortseile als Verbindung zwischen den Gemeindeteilen sowie zu den Niederlanden muss herausgestellt und gefördert werden. Statt kostenträchtiger Einzelmassnahmen, wie z.B. eine kostenträchtige Fischtreppe, sollte es ein Gesamtkonzept geben, das der Ökologie wirklich hilft. Die SPD wird sich dafür einsetzen.