Kritisch

Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.

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Kommunalpolitik

Kommunalpolitik ist langweilig? Nicht mit uns! Make Kommunalpolitik sexy again!

Die Kritisch hält euch auf dem Laufenden über regionale Themen aus Südlohn.

Immer aktuell.

Überregionales

Doch mit kommunalen Themen ist es bei uns nicht getan.

Wir berichten auch darüber, was in dem Rest der Welt passiert, wann es passiert und was das für die Leute im Kreis Borken bedeutet.

Sonstiges

Damit es zwischen Kommunalpolitik und überregionalen Themen nicht langweilig wird, bloggen wir natürlich auch zu anderen Themen. 

Zwischen Blogeinträgen findet ihr auch Kommentare zu aktuellen Ereignissen auf diesem Blog.


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+++ neuer Artikel online +++

Wahlkampf 1975 – Pupp hes, wen kin Gatt hes
 
Im Kommunal-und Landtagswahlkampf NRW trat in Südlohn eine Wählergemeinschaft auf, die sich UWG (früher FWG) nannte. Sie behauptete unabhängig zu sein, empfahl ihren Wählern auf Kommunalebene UWG, auf Landesebene aber CDU zu wählen.
Im Kommunalwahlkampf spielten die "Unabhängigen" die beiden Ortsteile der Gemeinde gegeneinander aus. Sie wollten damit den "Himmelsstürmern" (Bezeichnung der UWG für die CDU) Einhalt gebieten. Mit Wahlkampfaussagen wie: "Wer CDU wählt, wählt den Ortsteil Südlohn" und "Wer CDU wählt, wählt Emmerich" versuchte die UWG in Oeding Profit zu schlagen. Im Ortsteil Südlohn benutzte sie die Parolen nicht. Hier wollte sie keine Wähler verschrecken.
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kürzlich hinzugefügte Artikel

 
1975 formulierte die SPD Südlohn-Oeding in einem Antrag für den Gemeinderat Südlohn, die Schultenallee in Oeding in Schultenstrasse umzubenennen. Durch Kanalisationsarbeiten und Verbreiterungsmassnahmen sollten alle Bäume an der Schultenallee verschwinden.
Anekdote aus dem Jahre 1975 –
Sexuelle Revolution im Südlohner Schul- und Kulturausschuss
 
Auf einer Sitzung im Schul-und Kulturausschuss im Jahre 1975 wurde heftig über die Anschaffung einer Sprachlehranlage für die Hauptschule Südlohn diskutiert. 
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"Kritisch" – Käse- und Revolverblatt

 

Die Herausgabe des SPD-Presseorgans "Kristisch" erregte die Gemüter der poltisch revalisierenden Parteien in Südlohn. Sie bezeichneten es als Käse- und Revolverblatt.

In Kritisch 2 schreiben die Autoren:' "Das provokatorische 'Käse-und Revolverblatt' des SPD-Ortsvereins Südlohn-Oeding mit Namen 'Kritisch,' indem der rote 'David' mit allen Mitteln gegen den schwarzen 'Goliath' aufmuckt, liegt in der zweiten Ausgabe vor Ihnen. Der politische Gegner kennt viele Wege, um die bisher erzielten Erfolge (der "Kritisch") herunterzuspielen, oder sie sogar als Misserfolg darzustellen. 

 

 

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1975 Wasserbeschaffungsverband Bürger durften nicht mitreden – 2017 Wasserbeschaffungsverband SPD-Antrag und Ratsbeschluss wird nicht umgesetzt

In der zweiten Ausgabe der "Kritisch" war zu lesen: "Wenig Demokratie, keine Mitverantwortung, keine Mitbestimmung... Am 13. November 1975 stellte die SPD-Fraktion in der Ratssitzung den Antrag auf 'Einberufung einer öffentlichen Hooksversammlung', um die Bürger (...) (über den Wasserbeschaffungsverband) zu informieren und gegebenenfalls Anregungen, Wünsche und Sorgen der verschiedenen Interessengruppen anzuhören und (ihnen) möglicherweise entgegen zu kommen."
Der Antrag wurde (vom Rat) mehrheitlich abgelehnt, mit der Begründung (UWG) "die Bürger nicht noch mehr zu verwirren, die Bürger seien schon genug informiert." Einen Protest der SPD in Form eines Leserbriefes veröffentlichten die 'Ruhrnachrichten' nicht.
Was war geschehen?
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2018 Streit um Musikschule
 
Seit über 40 Jahren streiten sich die politischen Geister in der Gemeinde Südlohn um die Musikschule, die damals noch Musikschule Vreden-Südlohn hiess, bevor sich in Südlohn eine eigene Musikschule gründete.

1975 ging es um die Einstellung einer zweiten hauptamtlichen Kraft für die Musikschule Vreden-Südlohn. Um diese zu finanzieren und die zukünftig wegfallenden Kreiszuschüsse auszugleichen, forderte die CDU eine deutliche Erhöhung der Elternbeiträge. Gleichzeitig schlug die CDU eine strengere Prüfungsordnung vor, die dafür sorgen sollte, dass nur "förderungswürdige" Schüler*innen die Schule besuchten.
SPD und UWG lehnten die Einstellung einer zweiten hauptamtlichen Kraft ab. Die SPD wollte die Eltern nicht weiter belasten. Die UWG wollte dagegen die Elternebeiträge um 25 % erhöhen, um Eltern vor der Anmeldung ihrer Kinder zur Musikschule abzuschrecken. Zitat: "In Anbetracht der künftigen Entwicklung sehen wir (UWG) in der hohen Belastung eine dahingehende Resonanz, dass zukünftig viele Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Musikschule schicken werden." Schlussfolgerung: eine zweite Kraft ist nicht mehr erforderlich. "CDU und UWG nehmenn also in Kauf, dass nur noch Kinder finanzkräftiger Eltern die Schule besuchen können. Sie setzen 'begabt' sein mit 'Geld haben' gleich", so die Kritik der SPD. Die Sozialdemokraten mahnten, die Kosten für die Musikschule und damit die Elternbeiträge stabil zu halten. Sie forderten:

1. stärkere Kontrollen im organisatorischen Bereich
2. stärkere Kontrollen im personellen Bereich
  • Qualifikationsnachweis im Lehrfach
  • Nachweis der pädagogischen Eignung
3. die grundlegende Offenhaltung (der Musikschule) für alle interessierten Schüler*innen. Hierbei dürfen weder Prüfungsverfahren noch die Beitragshöhe für die Anmeldung der Kinder durch ihre Eltern ausschlaggebend sein."

Die CDU setzte sich 1975 durch. Die Musikschule Vreden-Südlohn wurde immer teurer. Die Schüler*innenzahlen stagnierten. Das führte schliesslich zur Gründung einer eigenen Musikschule Südlohn. Die CDU verschaffte sich dadurch Einfluss auf die personelle Besetzung und erhoffte sich eine dauerhafte Kostenbegrenzung. Doch die Musikschule kam nicht zur Ruhe. Sie blieb weiter Streitball der politischen Parteien. 2018 forderte die CDU eine Deckelung des gemeindlichen Zuschusses für die Musikschule auf 90.000 Euro jährlich. Im Laufe der Diskussion konnte sich die SPD mit einem 10 Punkte umfassenden Kompromissvorschlag durchsetzen. Dieser sieht u.a vor, die Deckelung je nach Bedarf flexibel zu gestalten. Eine jährliche 2%ige Erhöhung des gemeindlichen Zuschusses als Personalkostenausgleich ist nun obligatorisch. Die Musikschule erhält somit mehr Planungssicherheit. Kehrt jetzt endlich Ruhe ein?
Nach der Kommunalwahl 1975 wurden Verwaltung, Bürgermeister, Rat und die revalisierenden Parteien in Südlohn von der SPD mit Anträgen, Eingaben und Anfragen, Leserbriefen, Presseverlautbarungen und durch die Berichterstattung der Zeitung "Kritisch" arg unter Druck gesetzt. Das waren die handelnden Personen der politischen Gemeinde bisher nicht gewohnt.
Dem parteilosen Gemeindedirektor Karl Frechen gelang es, nach anfänglichen Schwierigkeiten, souverän mit der SPD-Opposition umzugehen. Ganz anders verhielt sich Bürgermeister Schulze-Wehning-Oenning (CDU). Er versuchte die SPD-Mitglieder des Rates und der Ausschüsse mit zweifelhaften Methoden zu gängeln.
Kultur- und Schulausschussmitglied Joachim Musholt verwahrte sich in einer persönlichen Erklärung, im Namen der SPD,  am 29.10. 1975, gegen das ungehörige Verhalten des Bürgermeisters: "(...) Insbesondere beklagt die SPD die intolerante und arrogante Art und Weise des Bürgermeisters. Es  gefällt der SPD nicht, wie er Mitgliedern des Rates und der Ausschüsse über den Mund fährt und ihnen das Wort abschneidet. Herr Bürgermeister Schulze-Wehning-Oenning sollte sich als Bürgermeister der ganzen Gemeinde verstehen, schliesslich erhielt er bei seiner Wahl (im Rat) auch die Stimmen der SPD (...)."
Diese Erklärung erboste CDU Ausschussmitglied Karl Schulten. Er drohte dem SPD-Ortsverein mit Konsequenzen. Im Auftrag der Partei veruchte Musholt am 16.11.1975 mit einem Brief an den Bürgermeister die Situation zu entschärfen: "Wir (die SPD) würden sehr gern schriftlich unsere Meinung kundtun, warum "die Mehrheit des SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding mit ihrem Verhalten in Rat- und Ausschusssitzungen nicht einverstanden ist (...), nicht weil der SPD Ortsverein sie diffamieren möchte, sondern wir eine Klärung in dieser betreffenden Angelegenheit wünschen (...). Da aber mehrfach von Karl Schulten gedroht wurde (...) gerichtlich gegen uns vorzugehen, falls ein solches Schreiben an Sie gerichtet würde, (...) bitte ich Sie uns mitzuteilen, ob wir ohne Gefahr (gerichtlicher Maßnahmen Ihrerseits) Ihnen unsere Meinung kundtun dürfen." 
Der Bürgermeister beantwortete den Brief nicht. Eine Deeskalation fand nicht statt. Es ging weiter turbulent zur Sache in Südlohn.
Franz-Josef Liesner (CDU), Rektor der Hauptschule in Südlohn und Vorsitzender des Schul- und Kulturausschusses der Gemeinde
Südlohn forderte 1975 vehement  die Anschaffung eines Sprachlabors für seine Schule, obwohl Fachleute und auch Parteifreunde anderer Meinung waren.
Für Liesner war es ein Prestigeprojekt, für Manfred Hecker (SPD) und Günther Schulten (CDU) eine Fehlinvestition. Manfred Hecker erarbeitete eine Vorlage für die SPD-Ratsfraktion und wiess nach, dass die Anschaffungs- und Wartungskosten in keinem vernünftigen Verhältnis zur Nutzung und dem damit verbundenen Lernerfolg für die heranwachsenden Schüler standen.
Eine 7O%ige Auslastung, wie von Liesner behauptet, war eine Utopie, u.a wegen der Tasache, dass es an der Hauptschule nur einen Lehrer gab, der sich mit einer solchen Anlage auskannte.
Schul- und Kulturausschussmitglied Joachim Musholt (SPD), der eine Bezuschussung des Landes ausschloss, sprach sich daher im Ausschuss gegen die Anschaffung der zu teuren und ineffektiven Anlage aus. Zuvor hatte bereits CDU-Ratsmitglied Günther Schulten auf einer öffentlichen Veranstaltung der SPD gegen die unnütze Investition argumentiert. Das veranlasste Rektor Liesner auf der turbulenten Veranstaltung zu der Aussage: "Das ist doch (Schulten) ein ehemaliger Textilingeneur, der heute seine Vergangenheit nicht mehr wahr haben will." In der Folge erklärte Joachim Musholt auf der anschliessenden Schul- und Kulturausschusssizung zu dem Vorfall: "Ich halte sein (Liesners) flegelhaftes Benehmen seinem reichlichen Alkoholkonsum zugute." Daraufhin strengte Liesner am 8.11. 1975 ein Schiedsgerichtsverfahren gegen Musholt an. Die Verhandlung unter Vorsitz des "hörgeschädigten" Schiedmann Boll-Köhne, als Ersatz für den verhinderten Alfred Geuking, fand am 24.11. im Hotel Föcking statt. Kritisch (2) berichtete: " 'Kläger' und 'Angeklagter' konnten sich im Beisein des Schiedsmannes auch nach langem 'Gespräch' nicht einigen. Musholt, der unehrenhaften Beschuldigung gegen den Rektor bezichtigt, brauchte die von ihm verlangten 75,--DM an das Henricusstift nicht zu zahlen. Der Kläger nahm die Klage zurück und zahlte die Verfahrenskosten."
In der gleichen Ausgabe der Kritisch konnte die SPD den Lesern mitteilen: "Das Sprachlabor wird nicht angeschafft. Eine Mehrheit im Rat hat sich gegen die Anschaffung einer Sprachlehranlage ausgesprochen und dem Hauptschuldirektor und Schul-und Kulturausschussvorsitzenden Liesner eine empfindliche Niederlage bereitet." Hauptgund des ablehenenden Ratsbeschlusses: Das Land hatte eine Bezuschussung verweigert.

 

Neuer Eigentümer für Gebäudehalle Deelmann – eine gute Nachricht für Südlohn?

Die Gebäude auf dem 14.000 qm grossen Grundstück Deelmann in Südlohn bleiben stehen. Deelmann hat sie verkauft. Der neue Nutzer will sie weitervermieten. Bürgermeister Christian Vedder ist über diese Entwicklung sehr zufrieden. Zitat in der Münsterlandzeitung vom 23.9. 2019: "Ich bin ein Freund davon, solche Entscheidungen nach Möglichkeit dem Markt zu überlassen."
Regelt der Markt wirklich alles zum Guten? Wie werden das Gelände und die Gebäude in 20 Jahren aussehen? Wird der neue Eigentümer in die Gebäude investieren oder verfallen sie und werden ein Schandfleck für die Gemeinde Südlohn?
Die SPD hatte 2018 den Bürgermeister auf einer Fraktionssitzung gebeten mit Deelmann das Gespräch zu suchen und zu prüfen, ob ein Kauf des Geländes durch die Gemeinde sinnvoll sei. Es sei zu klären, welcher Nutzung es zugeführt werden könne. Wohnbebauung oder ein neues Gewerbegebiet seien mögliche Optionen. Wurde das Gespräch ernsthaft geführt? Die CDU-Fraktion forderte eine Untersuchung, ob das geplante Kulturbürgerhaus auf dem Gelände unterzubringen oder zu errichten sei. Deshalb hatte der Rat auf Drängen der CDU nachträglich die Fläche eigens in das "städtebauliche integrierte Handlungskonzept" aufgenommen. Hätte der Bürgermeister vor der Beschlussfassung dem Rat nicht sagen müssen: "Nein, die Gemeinde ist an diesem Gebiet nicht interessiert" oder "ja, wir sind in ersthaften Verhandlungen" und für die jeweilige Aussage die Gründe nennen müssen?
Der Vorschlag das Gelände Deelmann als Standort für das Kulturbürgerhaus zu prüfen, war ein inszeniertes Theaterstück der CDU. Die Planungen sind jetzt gegenstandslos und standen in Wahrheit auch nie ernsthaft im Fokus der Debatte. Das Publikum ist nicht begeistert.

1975 – endlich Opposition in Südlohn

1975 wurden Josef Schlottbohm (SPD-Ortsvereinsvorsitzender) und Theo Hecker in den Rat sowie Joachim Musholt, als sachkundiger Bürger, in den Schul- und Kulturausschuss der Gemeinde Südlohn gewählt. Endlich konnte die SPD eine Fraktion bilden und organisierte Oppositionsarbeit leisten.
Joachim Musholt startete sogleich einige Initiativen im Schul- und Kulturausschuss und brachte damit einige CDU- Ausschussmitglieder "auf die Palme". Die SPD setzte sich u.a. für eine Erhöhung der gemeindlichen Beihilfen für die kirchlichen Büchereien ein, da Kreismittel entfallen waren. Sie forderte des weiteren eine Erweiterung des kulturellen Angebotes in Südlohn, da der Kreis für diese Zwecke finanzielle Mittel für finanzschwache Gemeinden in Aussicht stellte. Ferner forderte die SPD die Einführung der Fünf-Tage-Woche – im 14-tägigen Rhythmus – an Südlohns Schulen. Bislang galt die Sechs-Tage Woche. Die SPD regte eine stärkere Zusammenarbeit der Gemeinde mit dem Heimatverein an, um die Darstellung der Gemeinde Südlohn im Kreisjahrbuch zu verbessern. Auch stellte sie Anträge zur personellen Versorgung und finanziellen Ausstattung der Musikschule Vreden/ Südlohn und zur technischen Ausstattung der Hauptschule Südlohn. Davon an anderer Stelle mehr.
Die Initiativen und Anträge der SPD im Schul- und Kulturausschuss wurden durchweg von den CDU-Mitgliedern abqualifiziert: "Das müssen erst mal Anträge sein, die Sie hier stellen", so CDU-Ausschussmitglied Alfons Harmeling. "Wir wollen nicht, dass ihr Name (Musholt) so oft im Protokoll erscheint, damit Sie damit im Wahlkampf hausieren gehen können", so CDU-Ausschussmitglied A. Wilmers. Franz-Josef Liesner, CDU-Ausschussvorsitzender und Rektor der Hauptschule Südlohn, polemisierte am heftigsten gegen die Aktivitäten Musholts im Schul- und Kulturausschuss. Die scharfen Auseinandersetzungen führten zu unerwarteten Eskalationen, über die noch zu berichten sein wird.
Es sollte noch viele Jahre dauern bis die CDU sich daran gewöhnte und akzeptierte, dass neben einer braven unabhängigen Wählergemeinschaft und einer bedeutungslosen FDP, sich mit der SPD eine politische Kraft in Südlohn etablierte, die tatsächlich eine wirksame Oppositionsarbeit betrieb.

 

1975: Zu wenig Spielmöglichkeiten in Südlohn - 2019: Zu wenig Spielmöglichkeiten in Südlohn

Es gibt zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder in der Gemeinde Südlohn. Das ergab eine Dokumentation der bestehenden Spielplätze und eine Befragung der Eltern im Sommer 1975. Die bestehenden Plätze sind teils langweilig, teils unzulänglich, manchmal beides.

 

Es gibt zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder in der Gemeinde Südlohn. Das ergab ein Bericht der Verwaltung im Jahre 2018. Die bestehenden Plätze sind teils langweilig, teils unzulänglich, manchmal beides.

 

Die Dokumentation 1975 hatte die Juso-AG des SPD-Ortsvereins Südlohn/Oeding für beide Ortsteile erstellt. Sie führte auch eine Befragung von Eltern durch. Die Eltern des geplanten Spielplatzes im Einzugsgebiet Finke-Amselstraße hielten Alternativorschläge zur herkömmlichen Spielplatzgestaltung für notwendig. Die Eltern plädierten für Bürgerversammelungen. Das gleiche Ergebnis ergab eine Befragung der Eltern des geplanten Spielplatzes im Einzugsgebiet Walbree. In Südlohn wurden die bestehenden Spielplätze in den Einzugsgebieten Kolpingstraße, Vitusring, Südwall, Rosenstraße und Droste-Hülshoffstrasse untersucht. In Oeding wurden von den Jusos die Spielplätze in den Einzugsgebieten Buchenallee, Im Esch, Hölderlinstraße, Drosteallee und Grüner Weg unter die Lupe genommen. Bemängelt wurden in der Dokumentation insbesondere die fehlenden Spielmöglichkeiten in den Ortskernen der Doppelgemeinde.

 

Die Dokumentation wurde am 7. September 1975 den Vertretern der Gemeinde Südlohn, in Person Gemeindedirektor Frechen, Bürgermeister Schulze Wehning-Oenning und Bauamtsleiter Lohman übergeben. Im Begründungstext heißt es wörtlich: " Die zum Teil deutlich gewordenen Mängel erfordern es, die bisherige Praxis bei der Errichtung von Spielanlagen neu zu überdenken. In diesem Sinne ist unsere Dokumentation als Anregung und Diskussionsbeitrag anzusehen."

 

In den Folgejahren wurde die Gemeinde aktiv, mit bescheidenen Ergebnissen. Immerhin unterstützte sie 1977 eine Initiative der Nachbarschaft "Hagerkamp" in Südlohn mit 10 000 DM. Eine Elterngruppe gestaltete dort den bestehenden Spielplatz völlig neu um und zwar nach den Ergebnissen des Designexamens von Joachim Musholt, einen der Dokumentatoren der Spielpatzsituation in der Doppelgemeinde aus dem Jahre 1975. Die Eltern des Hagerkamps schufen in Eigenleistung für viele zukünftige Jahre neue, innovative Spielmöglichkeiten für Kinder, ein Beispiel wie ehrenamtliches Engagement mit gemeindlicher Unterstützung Gutes hervorbringen kann.

 

2019 lehnte der Gemeinderat einen Antrag der SPD, die Haushaltsmittel für Kinderspielplätze in der Gemeinde Südlohn von 40 000 auf 80 000 DM zur Verbesserung der Spielplatzsituation in der Gemeinde zu erhöhen, ab. Immerhin wurde der Spielplatz an der Grundschule in Südlohn im Rahmen des Neubaus der Grundschule erneuert.

 

Wir sind gespannt wie es in unserer Doppelgemeinde mit den Spielplätzen weitergeht. Wir bleiben am Ball. Eigentlich ist die Gestaltung und Unterhaltung der Spielplätze eine Sache der laufenden Verwaltung. Schade, dass Eltern, Parteien, Ausschüsse und Rat immer wieder Druck machen müssen.

 

Spielplätze in der Gemeinde Südlohn: einfallslos, langweilig, marode
Spieplätze in der Gemeinde Südlohn sind meist einfallslos, langweilig und oft marode. Sie werden kaum genutzt, weil wenig attraktiv. Es muss dringend etwas geschehen in beiden Ortsteilen der Gemeinde.

 

Spielplätze sollten multifunktional und naturnah gestaltet sein, ist die Meinung von Experten.

 

In der Bauausschusssitzung am 20. Februar wurde heftig über die Spielplatzplanung und -umsetzung diskutiert. In beiden Ortsteilen sollten möglichst Schwerpunktspielplätze entstehen.

 

Die SPD hatte sich bereits geraume Zeit zuvor mit der Thematik auseinandergesetzt und für den Haushaltsplan 2019 beantragt, die Investitionssumme für Spielplätze von 40 000 Euro auf 80 000 Euro zu  verdoppeln. Das wurde von der Mehrheit der Haupt- und Finanzausschussmitglieder abgelehnt. Jetzt stellt sich heraus: Das Geld wird dringend benötigt. Allein der Spielplatz an der neuen Grundschule im Ortsteil Südlohn kostet 30 000 Euro mehr, wie veranschlagt. Die Gemeinde hatte sich verschätzt und die Kosten zuvor auf 60 000 Euro beziffern.