Kritisch ist ein Newsblog, der über kommunalpolitische Themen aus Südlohn sowie überregionale Themen informiert, berichtet und sie kommentiert.
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Kommunalpolitik ist langweilig? Nicht mit uns! Make Kommunalpolitik sexy again!
Die Kritisch hält euch auf dem Laufenden über regionale Themen aus Südlohn.
Immer aktuell.
Doch mit kommunalen Themen ist es bei uns nicht getan.
Wir berichten auch darüber, was in dem Rest der Welt passiert, wann es passiert und was das für die Leute im Kreis Borken bedeutet.
Damit es zwischen Kommunalpolitik und überregionalen Themen nicht langweilig wird, bloggen wir natürlich auch zu anderen Themen.
Zwischen Blogeinträgen findet ihr auch Kommentare zu aktuellen Ereignissen auf diesem Blog.
+++ neuer Artikel online +++
In ihrer 5. Ausgabe veröffentlichte "Kritisch" 5 unter der Überschrift: "Augen wie eine Blindschleiche", eine weitere Anekdote aus dem Gemeindeleben in Südlohn:
"CDU-Ratsmitglied Emmerich auf einer Bürgerversammlung zur Wasserversorgung auf die besorgte Frage eines Bürgers, was denn zu tun sei, wenn der Wasserspiegel durch das neue Wasserwerk sinken würde: 'Darüber werde ich mit Argus-Augen wachen.' Zwischenzeitlich ist der Wasserspiegel um mehrere Meter gesunken."
+++ kürzlich hinzugefügte Artikel +++
History 1977 – Anekdoten aus einer turbulenten Sitzung
Es ging "heiss" her auf der Kultur- und Schulausschusssitzung am 17. März 1977 (siehe Artikel: Schnüffelpaxis in Südlohn).
Hier drei Anekdoten aus der gleichen Sitzung!
History 1977 – Schnüffelpraxis
Es ging schon "heiss" her auf der Schul- und Kulturausschusssitzung am 17. März 1977. Ausschussmitglied Joachim Musholt wurde vorgeworfen, er habe einen Teil der Niederschrift der vorausgegangenen Sitzung in der hiesiegen Presse veröffentlicht. In Wirklichkeit hatte er wiedergegeben, was ein CDU-Ausschussmitglied im Beisein von vier Zeugen in einer Südlohner Gastwirtschaft geäussert hatte.
In der damaligen Zeit war es üblich und gesetzlich erlaubt, Lehramtsanwärter vor Einstellung durch Befragung auf ihre Eignung hin zu überprüfen. Oft wollte man damit die Religionzugehörigkeit klären. In münsterländischen Regionen wurden bevorzugt katholische Lehrer*innen eingestellt. Das Gesetz wurde später abgeändert.
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Was geschieht mit der ehemaligen Hauptschule in Südlohn?
Was geschieht mit der ehemaligen Roncalli-Hauptschule in Südlohn? Diese Frage stellte sich auf der Ratssitzung am 13.11.2019. Vor zweieinhalb Jahren mietete der Kreis Borken das Gebäude für fünf Jahre von der Gemeinde Südlohn an. Zur Hälfte der Laufzeit des Mietvertrages wollte die Politik über die Zukunft des Gebäudes noch einmal nachdenken.
Die Verwaltung möchte das Gebäude verkaufen. Die CDU spricht sich dagegen aus. "Es gibt noch kein Gesamtkonzept", erklärte ihr Vertreter im Rat. Die CDU legte jedoch selbst kein Konzept für die zukünftige Nutzung des Gebäudes vor, worüber die Ratsmitglieder hätten diskutieren können. Würde der Rat dem Verkauf der Schule zustimmen, würde er damit das "Tafelsilber" der Gemeinde verkaufen, behauptet die CDU. Aber ist die ehemalige Hauptschule wirklich ein so wertvolles Gebäude?
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Bücherschränke in Südlohn und Oeding – eine unendliche Geschichte
Seit zwei Jahren Überlegungen, Vorschläge, Diskussionen ohne Ende. Wann werden in Südlohn und Oeding endlich Bücherschränke aufgestellt?
Der Kultur- und Sportausschuss beriet mehrmals über das Thema, der Rat befürwortete den SPD Antrag zur Aufstellung von Bücherschränken in beiden Ortsteilen. Standorte wurden auch benannt. Allein über Ausführung und Material gab es bisher keine Einigkeit.
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Bezirksschülervertretung möchte mitreden im Südlohner Schulausschuss
Die Bezirksschülervertretung des Kreises Borken vertritt alle Schüler und Schülerinnen ihres Einzugsgebietes. Aus diesem Grund beantragte sie bei der Gemeinde Südlohn einen Sitz im Schulausschuss mit beratender Stimme, also mit Rederecht, nicht aber mit Stimmrecht.
In der Verwaltungsvorlage der Schul-, Sport- und Sozialausschussitzung vom 9.10.2019 heisst es: "Ähnlich wie beim Kultur- und Sportausschuss – hier: Vertreter*innen des Gemeindesportverbandes – könnte erwogen werden, Vertreter*innen der Bezirksschülervertretung als Experten zu bestimmten schulischen Themen zu hören. Dies dann sehr eingeschränkt auf den Wirkungskreis der beiden Grundschulen." Andere Schulformen existieren auf dem Gemeindegebiet nicht.
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1977 History – gleiches Recht für alle
"Der SPD wird die Benutzung des Jugendheimes (Kleiner Saal) verwehrt. während der CDU des öfteren das Jugendheim (kleiner Saal) als Veranstaltungsort zur Verfügung stand", monierte die SPD 1977 in der Ausgabe "Kritisch" Nr. 5. "Wir fordern daher gleiches Recht für alle", schrieb der SPD Ortsverein Südlohn-Oeding (Joachim Musholt) in einem Brief an den für die Vergabe des Raumes verantwortlichen Pfarrer Walter Winkelhues.
"Während der CDU z.B. ein CDU-Frühschoppen im kleinen Saal erlaubt wurde, wurde der SPD verweigert dort einen Film zur 'Geschichte der SPD' zu zeigen.", führte der Ortsverein in seinem Schreiben an Winkelhues weiter aus. "Natürlich gilt das gleiche Recht für alle. Ich werde alle Beteiligten bitten darauf zu achten (…). Ich werde Deinen Hinweis prüfen.", lautete die Antwort des Pfarrers.
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Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Die Mieten steigen
Bürgermeister Christian Vedder erklärte den SPD-Verantwortlichen in Südlohn 2017, die Gemeinde habe für die nächsten 20 Jahre genügend Baugrundstücke. Auch der Wohnungsmarkt sei entspannt. Bezahlbare Wohnungen genügend vorhanden.
Das sah die SPD anders und forderte dringend ein Wohnraumkonzept für die Gemeinde und stellte einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat. Der Rat stimmte ihm zu.
In der Novembersitzung 2019 nun will Vedder endlich über die SPD Forderung und einen weiteren Antrag der CDU zu diesem Thema beraten lassen. Das wird auch Zeit. Baugrundstücke und bezahlbare Wohnungen werden knapp. Neue Ideen sind gefragt.
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Bauernhofkindergarten ein voller Erfolg
Nicht immer ist die Gemeinde Südlohn der Entwicklung voraus. Bei der Kindergartenplanung hinkte sie meist den Erfordernissen hinterher. oft wurde zu spät, zu teuer und einfallslos gebaut. Immer wieder forderte die SPD für Südlohn und Oeding neue Konzepte und Trägermodelle und brachte die Idee eines Bauernhofkindergartens ins Spiel. Ein privater Investor garantierte eine kostengünstige Bauweise, ein neuer Träger ein innovatives pädagogisches Konzept. Kreis und Kommune schafften die planungsrechtlichen Voraussetzungen, damit in Südlohn ein Modellkindergarten in Ortsrandnähe entsteht, der zukünftige Bedarfe abdeckt und dem Willen vieler Eltern entspricht.
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Jubiläum zum 50-jährigen Bestehen des SPD-Ortsvereins – Müntefering gratuliert!
Der SPD Ortsverein Südlohn-Oeding besteht seit 50 Jahren und hatte zum Jubiläum eingeladen.
Hier geht's zum Veranstaltungsbericht.
Wir schaffen das!?
Zu wenig Geld für geduldete Flüchtlinge
"Wir schaffen das!" So lautete der Spruch von Kanzlerin Merkel auf der Höhe der Flüchtlingskrise. Doch noch lange ist nicht alles geschafft.
Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum, adäquater Kinderbetreuung, funktionierenden Schulen und guter Schulausstattung, Lehrern, Jugendbetreuern. Die Aufzählung liesse sich fortsetzen. Und die meisten Lasten sind von den Kommunen zu tragen. Bund und Land ziehen sich aus der Verantwortung. Beispiel: geduldete Flüchtlinge, die als Asylbewerber abgelehnt wurden. Hier greift weder das Asylbewerberleistungsgesetz, noch die Sozialgesetzgebung.
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SPD-Ortsverein dankt und gedenkt Erhard Eppler
In den vergangenen Tagen starb Erhard Eppler mit 92 Jahren. Er war ein grosser Vordenker der Sozialdemokratie.
Der SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding wird ihn vermissen. Wie kein anderer hat Eppler versucht Politik und Moral zu verbinden.
Eppler war jahrelang Entwicklungshilfeminister. Zuerst im Kabinett Kiesinger, später unter Bundeskanzler Willy Brandt und nach dessen Rücktritt unter Helmut Schmidt. Nach Haushaltskürzungen im Etat seines Ministeriums trat er von seinem Amt zurück.
Er war seiner Zeit voraus.
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SPD Ortsverein Südlohn-Oeding: Kleiner philosophischer Beitrag zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung
Zitat: "Wir wissen, dass der weisse Mann unsere Art nicht versteht. Die Erde ist sein Bruder nicht, sondern Feind, und wenn er sie erobert hat, schreitet er weiter (...). Sein Hunger wird die Erde verschlingen und nichts zurück lassen als eine Wüste. Unsere Art ist anders als die Eure (...). Denn das wissen wir. Alles ist miteinander verbunden. Der Mensch schuf nicht das Gewebe des Lebens, er ist darin nur eine Faser. Was immer ihr dieser Erde antut, das tut ihr Euch selbst an."
(Stammeshäuptling, Seattle, 19. Jh.)
1976/77 – Krankenhaus soll Altenpflegeheim werden
Der SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding setzte sich bei der SPD-geführten Landesregierung NRW für den Erhalt des Südlohner Krankenhauses ein. In einem Schreiben vom 7.4.1976 an den SPD-Ortsverein legte das Ministerium für Gesundheit und Soziales NRW seine Gründe dar, warum das Krankenhaus keinen Bestand haben sollte und schlug die Umwandlung in ein Altenkrankenheim vor. In diesem Schreiben wurde kritisiert, dass ohne Einwilligung des Ministeriums das "Südlohner Krankenhaus auf 86 Betten vergrössert wurde". An der prinzipiellen Haltung des Ministeriums änderte sich jedoch nichts. Zitat: "Wir bleiben nach wie vor bei dem Vorschlag, das derzeitige Krankenhaus in ein Altenkrankenheim umzuwandeln. Eure Region ist mit Altenkrankenheimplätzen stark unterversorgt und so bietet sich daher an, das Südlohner Krankenhaus diesem Zweck zuzuführen. Der Regierungspräsident Münster (CDU) hat bereits im vergangenen Jahr die Eignung der vorhandenen Räumlichkeiten für diesen Zweck festgestellt".
In einem zweiten Schreiben vom 10.5.1976, welches der SPD-Ortsverein Südlohn-Oeding über den SPD-Landtagsabgeordneten Rademaker erhielt, führte das Ministerium weiter aus: "Aufgrund einer Besprechung vom 28.3.1974 in Südlohn ist die Auslauffrist für das dortige Krankenhaus bis zum 31.12.1977 verlängert worden. In dieser Besprechung wurde der Träger (Katholische Kirche) gebeten, Vorstellungen über die Umwandlung des Krankenhauses in ein Altenkrankenheim zu entwickeln und mit dem Landschaftsverband Westfalen Lippe zu verhandeln. Das ist bis zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht geschehen.". Weiter hiess es: "Unser Haus würde es sehr begrüssen, wenn der Träger sich zu dieser zweiten Möglichkeit (Umwandlung) entschliessen würde, zumal er sich bereits in einem Widerspruchsverfahren im Jahre 1974 zu einer Umstellung bereit erklärt hat".
1976 – Lehrermangel an Südlohns Hauptschule?
Dichtung und Wahrheit
1976 polemisierte die örtliche CDU im grossen Stil gegen die örtliche SPD wegen des grossen Lehrermangels an Südlohns Hauptschule, wofür die Orts-SPD gar nicht verantwortlich war. Die Lehrereinstellungen wurden durch den Regierungspräsidenten auf Veranlassung der Landesregierung NRW vorgenommen. Lehrer waren und sind Landesbedienstete.
Südlohns SPD recherchierte beim Kulturministerium NRW und Regierungspräsidenten Münster und stellte fest, dass die Behauptungen der CDU zweifelhaft waren. Tatsächlich hatte der Lehrermangel 1975 15 % betragen. CDU und Gemeindeverwaltung sprachen jedoch von 22,2 %.
1976 – Schul- und Kulturausschuss tagt nicht mehr
In den Jahren 1969 bis 1974 tagte der Rat der Gemeinde Südlohn insgesamt 81 Mal, die Ausschüsse in dieser Periode 45 Mal. Die geringste Bedeutung hatte der Schul- und Kulturausschuss. Er traf im gesamten Zeitraum lediglich drei Mal zusammen.
Das änderte sich 1975. Nach Gründung des neues Rates kam der Ausschuss kurz hintereinander drei Mal zusammen. Das war auf die Initiativen und Anträge der SPD zurückzuführen. Über die Aktivitäten und Diskussionen erfuhr die Öffentlichkeit in den Ruhrnachrichten durch Artikel und Leserbriefe sowie durch das SPD-Presseorgan "Kritisch". Das missfiel dem CDU-Ausschussvorsitzenden Rektor Liesner.
CDU "Inform" contra SPD "Kritisch" – 1976 ging es heiss her in Südlohn
In Südlohn tobte der Bundestagswahlkampf. Die örtliche CDU brachte ein Informationsblatt mit dem Namen "CDU-Inform" heraus und reagierte damit auf die SPD-Zeitung "Kritisch".
In der "Inform" griff die CDU die Südlohner SPD frontal an. In einem Beitrag zur Bundestagswahl disqualifizierte die Ortsunion die Sozialgesetzgebung der SPD-geführten Bundesregierung. Hier einige Auszüge aus einem Leserbrief der Ausgabe "Kritisch" Nr. 4, zum Erscheinen der "CDU-Inform":
"Glückwunsch der CDU, der es gelungen ist, ein Heft herauszubringen, in das der Bürger informiert werden soll. Sie reagiert damit auf die Zeitung "Kritisch" des SPD-Ortsvereins, mit der wir dokumentieren, was wir unter Information der Bevölkerung und mehr Demokratie in unserer Gemeinde meinen (...). Die Südlohner wissen, wer sich für ihre Interessen einsetzt, wenn es um Wasserbeschaffungsverband, Sprachlabor oder Kinderspielplätze geht. Das sind nämlich die angeblich 'amtsmüden' SPD-Ratsmitglieder Theo Hecker und Jupp Schlottbohm und die als 'linksdrallig' beschimpften 'Juso-Musholt, Jung-Hecker & Co.'. Brüsten tun sich damit, wie bei den Kinderspielplätzen, die um Posten und Ansehen buhlenden Ratsherren der CDU, wie Liesner und Emmerich. Aber sei's drum. Hauptsache ist, dass endlich für unsere Kinder etwas getan wird. Ihr wahres Gesicht zeigt die CDU aber mit ihrem 'Märchen zur Freien Marktwirtschaft' aus der 'Business Week'.
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Staatssekretär Hermann Buschfort – Anwalt der "kleinen" Leute
Von 1974-1982 war der SPD-Politiker Hermann Buschfort aus Bocholt Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Schwerpunkte seiner politischen Arbeit waren die Schaffung des Konkursausfallgesetzes, die Sicherung der betrieblichen Altersvorsorge und die Ausgestaltung des Behindertenrechtes sowie der betrieblichen Mitbestimmung. Er gilt als Vater des Betriebsverfassungsgesetzes. Zudem entsprang die Schaffung der Künstlersozialkasse (KSK) seiner Idee.
Die Verbesserung der Lebesverhältnisse der "kleinen Leute" war Hermann Buschforts Hauptanliegen.
Als der SPD Ortsverein Südlohn-Oeding nach der Kommunalwahl 1975 immer mehr Resonanz erfuhr, wandten sich viele ratsuchende Bürger an die Exponenten der örtlichen SPD mit der Bitte, ihre Anliegen "ihrem" Bundestagsabgeordneten und Staatssekretär vortragen zu können.
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Wahlkampf 1975 – Pupp hes, wen kin Gatt hes
Im Kommunal-und Landtagswahlkampf NRW trat in Südlohn eine Wählergemeinschaft auf, die sich UWG (früher FWG) nannte. Sie behauptete unabhängig zu sein, empfahl ihren Wählern auf Kommunalebene UWG, auf Landesebene aber CDU zu wählen.
Im Kommunalwahlkampf spielten die "Unabhängigen" die beiden Ortsteile der Gemeinde gegeneinander aus. Sie wollten damit den "Himmelsstürmern" (Bezeichnung der UWG für die CDU) Einhalt gebieten. Mit Wahlkampfaussagen wie: "Wer CDU wählt, wählt den Ortsteil Südlohn" und "Wer CDU wählt, wählt Emmerich" versuchte die UWG in Oeding Profit zu schlagen. Im Ortsteil Südlohn benutzte sie die Parolen nicht. Hier wollte sie keine Wähler verschrecken.
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1975 formulierte die SPD Südlohn-Oeding in einem Antrag für den Gemeinderat Südlohn, die Schultenallee in Oeding in Schultenstrasse umzubenennen. Durch Kanalisationsarbeiten und Verbreiterungsmassnahmen sollten alle Bäume an der Schultenallee verschwinden.
Anekdote aus dem Jahre 1975 –
Sexuelle Revolution im Südlohner Schul- und Kulturausschuss
Auf einer Sitzung im Schul-und Kulturausschuss im Jahre 1975 wurde heftig über die Anschaffung einer Sprachlehranlage für die Hauptschule Südlohn diskutiert.
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"Kritisch" – Käse- und Revolverblatt
Die Herausgabe des SPD-Presseorgans "Kristisch" erregte die Gemüter der poltisch revalisierenden Parteien in Südlohn. Sie bezeichneten es als Käse- und Revolverblatt.
In Kritisch 2 schreiben die Autoren:' "Das provokatorische 'Käse-und Revolverblatt' des SPD-Ortsvereins Südlohn-Oeding mit Namen 'Kritisch,' indem der rote 'David' mit allen Mitteln gegen den schwarzen 'Goliath' aufmuckt, liegt in der zweiten Ausgabe vor Ihnen. Der politische Gegner kennt viele Wege, um die bisher erzielten Erfolge (der "Kritisch") herunterzuspielen, oder sie sogar als Misserfolg darzustellen.
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